Die Stadt Essen und die NRW-Landesregierung planen die Einrichtung einer sogenannten „Zentralen Ausländerbehörde“ (ZAB) in Essen, deren einziger Zweck darin besteht schutzsuchende Menschen loszuwerden. Für uns, das Bündnis „Essen gegen Abschiebungen“, ist eine solche Behörde unvereinbar mit dem Bild, das wir von unserem Essen haben, denn bei uns im Ruhrgebiet ist die Welt zu Hause!
Die geplante Behörde bedeutet im Einzelnen:
– Eine ZAB soll einzig für ein „Rückkehrmanagement“ zuständig sein, statt nach Perspektiven für die betroffenen Menschen zu suchen.
– In einer ZAB würde nur noch nach Aktenlage entschieden und nicht mehr der Einzelfall gesehen werden.
– Vor allem würde mit der Einrichtung einer ZAB dem Druck der AfD nachgegeben, Abschiebungen effektiver und zentral zu organisieren.
Eine solche Behörde widerspricht unseren Vorstellungen einer humanitären Flüchtlingspolitik, indem sie dazu beiträgt, dass Geflüchtete in Lagern zusammengepfercht und so gesellschaftlich weiter isoliert werden.
Wir treten laut und deutlich für die Rechte geflüchteter Menschen ein und rufen zur Teilnahme an unserer Demonstration auf.
Solidarität mit geflüchteten Menschen, gegen Abschiebebehörden – in Essen und anderswo!